Bekanntmachungender Gemeinde Basthorst

 

Bekanntmachungen

 

wie schnell ist doch ein Jahr vorüber! Schon nähern wir uns wieder Weihnachten und dem Jahreswechsel.

Was sich im Laufe des Jahres in unserer Gemeinde ereignet oder verändert hat, haben Sie persönlich beobachten können. Darüber hinaus erfolgten Informationen in öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung und durch Gemeindebriefe. Das wird auch weiterhin so sein.

An dieser Stelle sei all denen gedankt, die auch in diesem Jahr wieder mit Rat und Tat dazu beigetragen haben, das Basthorst eine liebenswerte Gemeinde ist.

Die Gemeindevertretung ist zuversichtlich, dass dies auch in Zukunft bleibt.

Um den Winter unbeschadet zu überstehen, erfolgt zur Erinnerung auf der Rückseite dieses Gemeindebriefes ein Auszug aus der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Basthorst (Straßenreinigungssatzung) vom 23. 11.2010.

Es kommt dabei im Wesentlichen darauf an, Gefährdungen möglichst auszuschliessen und damit unnötige Kosten zu vermeiden. Auf keinen Fall sollen Sie sich bei der Reinigung selber gefährden. Winterliche Reinigungsarbeiten sollten deshalb mit der entsprechenden Vorsicht vorgenommen werden.

Allgemein sollte auch in Zukunft so verfahren werden, wie es sich in der Vergangenheit bewährt hat.

Jetzt noch ein kleiner Hinweis:

Sollte es Gründe geben, dass sich eine Bürgerin oder ein Bürger beschwert fühlt, so hat sie/er das Recht, seine Beschwerde bei mir vorzubringen. Die Gemeindevertretung wird sich mit der Angelegenheit befassen und wenn möglich, die Ursache beseitigen. Der/dem Beschwerdeführerin/Beschwerdeführer wird ordnungsgemäß geantwortet. Haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass anonym bei mir abgegebene Beschwerden zwar zur Kenntnis genommen werden, jedoch nicht in der gleichen Weise behandelt werden.

Zum Schluss wünscht die Gemeindevertretung allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Vorweihnachtszeit und ein frohes Weihnachtsfest.

 

 

§ 3 Art und Umfang der Reinigungspflicht (Auszug für den Winterdienst)

Die Gehwege und andere Straßenteile, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist, sind in einer Breite von 1,5 m von Schnee freizuhalten.

Bei Eis- und Schneeglätte sind die besonders gefährlichen Stellen auf den von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Fahrbahnen – wenn nötig auch wiederholt – zu bestreuen, wobei abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln eingesetzt werden sollen.

Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich unterbleiben sollte; ihre Verwendung ist nur erlaubt in besonders klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist oder an besonders gefährlichen Stellen an Gehwegen.

Baumreihen und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut werden. Salzhaltiger oder sonstige auftauende Mittel enthaltender Schnee darf auf ihnen nicht abgelagert werden.

In der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 07.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehwegs oder – wo dies nicht möglich ist – auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass Fußgänger und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert werden.

Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten.

Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und Fahrbahn geschafft werden.